Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Bianxing, Inhaberin Iris Hagen, Brauhof 8-10, 53721 Siegburg
1. Allgemeine Bestimmungen
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für die Rechtsbeziehungen zur Nutzung der Online- Enzyklopädie für Akupunktur zwischen BianXing, Inhaberin Iris Hagen (nachfolgend „BianXing“) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“). Sie gelten auch für Kunden, die Verbraucher i.S.d. § 13 BGB sind. Verbraucher sind natürliche Personen, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließen, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
1.2 Mit der Inanspruchnahme der Online- Enzyklopädie für Akupunktur von BianXing erkennt der Kunde die AGB in der im Zeitpunkt der Bestellung bzw. Inanspruchnahme jeweils gültigen Fassung an. Die AGB können jederzeit auf der Internetseite www.bianxing-tcm.de abgerufen werden. Entgegenstehende oder ergänzende AGB des Kunden werden nicht anerkannt und werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, BianXing stimmt diesen im Einzelfall ausdrücklich zu.
1.3 BianXing behält sich bei Dauerschuldverhältnissen (Abonnements) vor, diese AGB jederzeit zu ändern, soweit dies aus triftigen Gründen, insbesondere aufgrund einer geänderten Rechtslage oder höchstrichterlichen Rechtsprechung, technischer Änderungen oder Weiterentwicklungen, neuer organisatorischer Anforderungen des Massenverkehrs, Regelungslücken in den AGB, Veränderung der Marktgegebenheiten oder anderen gleichwertigen Gründen erforderlich ist und den Kunden nicht unangemessen benachteiligt. Änderungen der AGB werden dem Kunden mindestens sechs Wochen vor ihrem Inkrafttreten schriftlich oder per E Mail mitgeteilt. Die Änderungen werden wirksam, wenn der Kunde nicht innerhalb dieser Frist von sechs Wochen (beginnend nach Zugang der schriftlichen Änderungsmitteilung) schriftlich oder per E-Mail widerspricht und BianXing den Kunden auf diese Rechtsfolge in der Änderungsmitteilung hingewiesen hat.
2. Gegenstand
2.1 Gegenstand der AGB ist der Abschluss von kostenpflichtigen Abonnement über die Nutzung der von BianXing angebotenen Online- Enzyklopädie für Akupunktur, Datenlieferungen, abrufbar über von www.bianxing-tcm.de zur Verfügung gestellte Schnittstellen zur Nutzung der hierauf enthaltenen Datenbankwerke, Datenbanken, Programme und sonstigen Inhalte (im folgenden insgesamt „Nutzung der Online- Enzyklopädie für Akupunktur“).
2.2 Preise, Konditionen, Nutzungsbedingungen und technische Einzelheiten zum Abonnement werden in einem gesonderten Abonnenmentvertrag vereinbart und geregelt, für den diese AGB ergänzend gelten.
3. Vertragsschluss und Lieferung
3.1 Die Inhalte auf der Internetseite von www.bianxing und in deren anderen Veröffentlichungen zu Präsentations- und/oder Werbezwecken stellen kein verbindliches Angebot, sondern lediglich eine Einladung an den Kunden dar, ein verbindliches Angebot abzugeben. Erst mit seiner Anmeldung und Bestellung eines Abonnements erklärt der Kunde, dass er Zugang zur Online- Enzyklopädie erlangen bzw. die dort enthaltenen Inhalte nutzen will (Angebotsabgabe). Erfolgt die Bestellung über das Internet, informiert BianXing den Kunden unverzüglich per E-Mail über den Zugang der Bestellung (im folgenden „Bestellbestätigung“). Die Bestellbestätigung ist keine Annahme der Bestellung, kann jedoch mit der Annahme der Bestellung verbunden werden.
3.2 Der Vertrag zwischen BianXing und dem Kunden kommt mit der schriftlichen Annahme der Bestellung durch BianXing, der Übersendung der Zugangsdaten für den Zugang zur Online-Enzyklopädie, der Bereitstellung des Zugangs oder der Nutzung der Online- Enzyklopädie zustande, je nachdem welches Ereignis früher eintritt.
3.3 Die Pflichten aus § 312i Abs. 1 S. 1 Nr. 1 bis Nr. 3 und S. 2 BGB finden für Geschäftsbeziehungen zwischen BianXing und Kunden, die nicht Verbraucher i. S. d. § 13 BGB sind, keine Anwendung.
4. Preise, Zahlungsbedingungen, Tarifwechsel
4.1 Die Preise, Konditionen und Nutzungsbedingungen ergeben sich aus den Bestell- und Produktblättern bzw. den Preisangaben und Produktbeschreibungen auf den Internetseiten von BianXing in der im Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
Alle Preise für die BianXing angebotenen Produkte verstehen sich zuzüglich der jeweils im Fälligkeitszeitpunkt geltenden Mehrwertsteuer, soweit der Kunde nicht Verbraucher i.S.d. § 13 BGB ist oder Mehrwertsteuerbefreit ist. Bei Kunden, die Verbraucher i.S.d. § 13 BGB sind, ist BianXing bei Änderungen des Mehrwertsteuersatzes im Rahmen der Abonnements (Dauerschuldverhältnis)zu einer entsprechenden Preisanpassung berechtigt. Die Angebote von BianXing sind bis zum Zustandekommen eines Vertrages gemäß Ziffer 3.2 freibleibend.
4.2 BianXing ist bei Abonnements (Dauerschuldverhältnis) zu Preiserhöhungen berechtigt, soweit diese bezogen auf die Online- Enzyklopädie innerhalb eines Jahres seit der letzten Preiserhöhung 7% oder in drei aufeinanderfolgenden Jahren seit der letzten Preiserhöhung 15% des zuvor geltenden Preises nicht übersteigen und die Preiserhöhung der bei BianXing auch unter Berücksichtigung gegebenenfalls eingetretener Kostenersparnisse eingetretenen Kostensteigerung für die Erzeugung und Bereitstellung der der Online- Enzyklopädie für Akupunktur, insbesondere der erforderlichen Kosten für die Unterhaltung, Wartung und Weiterentwicklung der für die Leistungserbringung verwendeten technischen und personellen Infrastruktur oder der erforderlichen Kosten für die Lizenzierung von Werken Dritter, entspricht oder soweit die Preiserhöhung der Erhöhung der Marktpreise der jeweiligen in den Online-Diensten bereitgestellten Werke entspricht. Preiserhöhungen werden, wenn keine längere Frist in der Änderungsmitteilung bestimmt ist, mit Beginn des dritten Monats nach Zugang der Änderungsmitteilung beim Kunden wirksam. Der Kunde ist zur außerordentlichen Kündigung des Vertrags innerhalb von sechs Wochen ab Mitteilung der Preiserhöhung auf den Zeitpunkt des Inkrafttretens der Preiserhöhung berechtigt. Macht der Kunde von diesem Recht keinen Gebrauch und ist der Kunde auf diese Rechtsfolge in der Mitteilung der Preiserhöhung hingewiesen worden, wird der Vertrag zu den geänderten Preisen fortgeführt.
4.3 Soweit bei der der Online- Enzyklopädie für Akupunktur der Leistungsumfang mehr als nur unwesentlich erweitert wird, ist BianXing berechtigt, die Preise angemessen, nämlich im Verhältnis der eingetretenen Erweiterung, zu erhöhen. Die Erhöhung wird mit Beginn des übernächsten Monats nach Zugang der Änderungsmitteilung beim Kunden wirksam. Der Kunde ist zur außerordentlichen Kündigung des Vertrags innerhalb von sechs Wochen ab Mitteilung der Preiserhöhung auf den Zeitpunkt des Inkrafttretens der Preiserhöhung berechtigt. Macht der Kunde von diesem Recht keinen Gebrauch und ist der Kunde auf diese Rechtsfolge in der Mitteilung der Preiserhöhung hingewiesen worden, wird der Vertrag zu den geänderten Preisen fortgeführt.
4.4 Soweit sich aus den auf der Internetseite www.bianxing-tcm.de abrufbaren Zahlungskonditionen des bestellten Produkts oder aus den nachfolgenden Regelungen nichts anderes ergibt und/oder der Kunde mit BianXing schriftlich nichts Abweichendes vereinbart hat, erfolgt die Abrechnung und Rechnungsstellung bei Nutzung der Online- Enzyklopädie für Akupunktur zum Festpreis („Flatrate“) grundsätzlich monatlich jeweils für einen Monat im Voraus. Der Rechnungsbetrag ist nach Zugang der Rechnung beim Kunden jeweils sofort ohne Abzug zur Zahlung fällig. Bei Verzug des Kunden ist BianXing berechtigt, den Zugang zur Online-Enzyklopädie zu sperren bis sämtliche fällige Forderungen aus der gesamten Geschäftsbeziehung mit dem Kunden, gleich aus welchem Rechtsgrund, vom Kunden ausgeglichen worden sind. Geldschulden sind während des Verzugs vom Kunden gemäß § 288 BGB zu verzinsen.
4.5. Die Abrechnung des Vertragsverhältnisses erfolgt ausschließlich per PayPal. Zur Zahlung per PayPal finden sich weitere Hinweise unter https://www.paypal.com/de/home.
4.6 Der Kunde ist zur Aufrechnung, auch wenn Mängel- oder Gegenansprüche geltend gemacht werden, nur berechtigt, wenn die geltend gemachten Ansprüche rechtskräftig festgestellt, von BianXing anerkannt worden oder unstrittig sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur befugt, wenn der Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht, aus dem sich die Zahlungspflicht des Kunden ergibt.
4.7 Bei der Online- Enzyklopädie für Akupunktur ist ein Tarifwechsel durch den Kunden grundsätzlich erst nach Ablauf der Mindestlaufzeit jederzeit möglich. Darüber hinaus ist ein Tarifwechsel zu einem höheren Grundpreis unter der Voraussetzung, dass der bisherige auf das Jahr bezogene Gesamtpreis nicht unterschritten wird – auch vor Ablauf der Mindestlaufzeit möglich. Die gewünschte Änderung ist schriftlich anzuzeigen und bedarf zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung durch BianXing. Ein Tarifwechsel gilt als neuer Vertragsabschluss und setzt eine neue, dem neuen Tarif entsprechende Mindestlaufzeit in Gang.
5. Leistungen bei Abonnements der Online- Enzyklopädie für Akupunktur
5.1. Die Online- Enzyklopädie für Akupunktur von BianXing stellt ein Informationsangebot aus einem von BianXing erstellten Datenbankwerk dar, das die Recherche über von BianXing bereitgestellte Suchoberflächen einschließlich des Zugriffs auf die Inhalte der Datenbank gestattet.
5.2 Nutzungsberechtigt ist ausschließlich der Kunde. Die Weitergabe der Zugangsdaten an Dritte ist nicht zulässig. Ein gleichzeitiger Zugriff mehrerer Nutzungsberechtigter über ein- und dieselben persönlichen Zugangsdaten ist nicht möglich. Der Kunde ist für die Geheimhaltung der persönlichen Zugangsdaten verantwortlich und hat deren Missbrauch zu verhindern. Der Kunde stellt BianXing gegenüber sicher, dass der Kunde seine persönlichen Zugangsdaten geheim hält und deren Missbrauch verhindert. Die Weitergabe der Zugangsdaten an Mitarbeiter des Kunden oder Dritte, die nicht Nutzungsberechtigte sind, gilt als Missbrauch. Erlangt der Kunde Kenntnis vom Missbrauch von Zugangsdaten, so ist BianXing hiervon unverzüglich zu unterrichten. BianXing ist zur sofortigen Sperrung der Zugangsdaten berechtigt, wenn ein Missbrauch vorliegt.
5.3 Die Online-Enzyklopädie ist über das Internet zugänglich und recherchierbar. Der Internet-Anschluss zur Nutzung der Online- Enzyklopädie für Akupunktur über Schnittstelle sowie die hierzu ggf. erforderliche Beschaffung und Installation von Software erfolgen durch den Kunden und auf dessen Kosten. Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass bei ihm die technischen Voraussetzungen für den Zugang zur Online-Enzyklopädie gegeben sind, insbesondere hinsichtlich der eingesetzten Hardware, des Betriebssystems, der Verbindung zum Internet und der Browsersoftware unter Beachtung der durch BianXing ggf. erteilten technischen Vorgaben. Im Falle der Weiterentwicklung oder Änderung der technischen Komponenten durch BianXing oder Dritte (z.B. Betriebssystem-, Browsersoftware) obliegt es dem Kunden, die notwendigen Anpassungen bei der von ihm eingesetzten Soft- und Hardware vorzunehmen.
5.4 BianXing strebt eine durchgängige Verfügbarkeit der Online- Enzyklopädie für Akupunktur an. Nicht erfasst von dieser Verfügbarkeit werden Zeiten der Nichtverfügbarkeit, die dadurch verursacht sind, dass die vom Kunden zu schaffenden erforderlichen technischen Voraussetzungen für den Zugang zu der Online-Enzyklopädie nicht gegeben sind, auf Fehlern des Datenübertragungsnetzes beruhen oder im Verantwortungsbereich des Datenübertragungsunternehmens liegen, sowie Zeiten der Nichtverfügbarkeit in Fällen höherer Gewalt oder sonstigen Fällen, in denen die Ursache der Nichtverfügbarkeit außerhalb des Verantwortungsbereichs von BianXing liegt, insbesondere bei Stromausfällen und Störungen der Telekommunikationsnetze. Nicht erfasst sind ferner Zeiten der Nichtverfügbarkeit wegen routinemäßiger Wartungs- oder Aktualisierungsmaßnahmen, sowie wegen angekündigter erforderlicher Wartungen. Ein Minderungsrecht im Hinblick auf die vereinbarte Vergütung steht dem Kunden nur bei einem Ausfall der von BianXing zur Verfügung gestellten Online-Enzyklopädie über einen erheblichen Zeitraum außerhalb der in den Sätzen 2 und 3 genannten Nichtverfügbarkeiten zu.
6. Laufzeit und Kündigung der Abonnements
6.1 Sofern sich aus den Preisangaben auf der Internetseite von www.bianxing-tcm.de in der im Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung und aus den Regelungen in Ziff.4 nichts anderes ergibt, werden Abonnementverträge über die Nutzung der Online- Enzyklopädie mit einer Mindestvertragslaufzeit von 12 Monaten abgeschlossen. Die Vertragslaufzeit verlängert sich jeweils um weitere 12 Monate, wenn der Vertrag nicht mit einer Frist von sechs Wochen zum Ende der Vertragslaufzeit schriftlich von einer der Vertragsparteien gekündigt wird.
6.2 Das Recht zur Kündigung des Vertrages aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt für BianXing insbesondere vor, wenn (a) der Kunde oder dessen Nutzungsberechtigte schwerwiegend oder trotz Abmahnung durch BianXing wiederholt gegen diese AGB oder sonstige vertragliche Verpflichtungen verstoßen haben, (b) ein schwerwiegender oder wiederholter Missbrauchsfall nach Ziffer 5.3 vorliegt, (c) der Kunde trotz mindestens zweimaliger Mahnung mit der Zahlung einer Rechnung in Rückstand ist oder (d) über das Vermögen des Kunden das zumindest vorläufige Insolvenzverfahren eröffnet worden ist. Schadensersatzansprüche bleiben hiervon unberührt.
6.3. Bei Beendigung des Vertrags wird BianXing den Zugang des Kunden zur Online-Enzyklopädie sofort sperren.
7. Nutzungsrechte
7.1 Für die Nutzung der Online-Enzyklopädie erwirbt der Kunde, unter der Bedingung der Zahlung der geschuldeten und fälligen Vergütung, für sich und im Umfang seiner Bestellung und der individualvertraglichen Vereinbarung das einfache, nicht ausschließliche, nicht unterlizenzierbare, auf Dritte nicht übertragbare und auf die Laufzeit des Vertrags befristete Nutzungsrecht an dem Inhalt der Online-Enzyklopädie zu eigenen Zwecken. Das Nutzungsrecht gestattet den Lesezugriff auf die Online-Enzyklopädie, ferner die Recherche in der Online-Enzyklopädie, das Herunterladen, das einmalige Speichern und den einmaligen Ausdruck von Rechercheergebnissen. Eine Speicherung ist grundsätzlich nur für die Laufzeit des Vertrags zulässig.
7.2 Jede über die in Ziffer 7.1 hinausgehende Nutzung ist ausgeschlossen und bedarf der vorherigen gesonderten schriftlichen Einwilligung durch BianXing. Dies betrifft insbesondere den automatisierten Abruf von Inhalten, das Herstellen systematischer Sammlungen aus den Rechercheergebnissen oder den Datenlieferungen, die systematische Weiterverarbeitung von Rechercheergebnissen durch den Kunden oder sonstige Nutzungsberechtigte, insbesondere durch die Vervielfältigung eines nach Art und Umfang wesentlichen Teils der Online-Enzyklopädie, das Entfernen von Hinweisen auf Urheberrechte, das Kopieren gespeicherter Rechercheergebnisse auf weitere Datenträger oder in Netzwerke (mit Ausnahme von Sicherungskopien), das Einpflegen von Rechercheergebnissen zur Verwendung in einem lokalen Retrievalsystem, das Erstellen und Verwenden von Vervielfältigungen, die nicht ausschließlich dem eigenen (beruflichen) Gebrauch des Vertragspartners dienen, die – auch auszugsweise – Vervielfältigung von Dokumentationen sowie jedwede über Ziffer 7.1 hinausgehende Form der gewerblichen Nutzung, insbesondere eine Weiterveräußerung der Rechercheergebnisse. BianXing ist berechtigt, technische Maßnahmen zu treffen, durch die eine unzulässige Nutzung unterbunden wird. Der Kunde darf keine Mittel einsetzen, um diese Maßnahmen zu überwinden oder zu umgehen.
7.3 Der Kunde erkennt an, dass es sich bei der von ihm bestellten Online-Enzyklopädie um ein von BianXing hergestelltes Datenbankwerk i.S.v. §§ 4 Abs. 2, 87a Abs. 1 UrhG handelt. Zur Nutzung der Produkte erforderliche Computerprogramme und Schnittstellen unterfallen dem Schutz nach §§ 69a ff. UrhG. Sonstige, die Produkte betreffende Dokumentationen sowie bereitgestellte Inhalte unterfallen dem Schutz des § 2 UrhG. Rechte Dritter an den bereitgestellten Inhalten bleiben hiervon unberührt.
7.4 Nutzungsrechte bei Testabonnement
7.4.1 Bei der Nutzung der Online-Enzyklopädie im Rahmen eines Testabonnements erwirbt der Kunde für sich im Umfang der gesamten Inhalte von 15 ausgewählten Akupunkturpunkten das einfache, nicht ausschließliche, nicht unterlizenzierbare, auf Dritte nicht übertragbare und befristete Nutzungsrecht an den jeweiligen Inhalten für diese 15 Akupunkturpunkte der Online-Enzyklopädie. Das Nutzungsrecht gestattet den Zugriff auf die entsprechenden Online-Enzyklopädie und die Recherche darin, das Herunterladen und den Ausdruck von einzelnen Rechercheergebnissen sowie die Übernahme einzelner Rechercheergebnisse oder von Teilen hiervon in Dokumente des Kunden. Ein Erwerb von sonstigen Rechten an den Inhalten ist damit nicht verbunden. Alle Urheberrechte und sonstigen Rechte an den Inhalten und ergänzenden Dokumentationen bleiben vorbehalten.
7.4.2 Jede hierüber hinausgehende Nutzung ist ausgeschlossen und bedarf der vorherigen gesonderten schriftlichen Einwilligung durch BianXing. Die Regelungen in 7.2 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten entsprechend. BianXing behält sich das Recht der fristlosen Kündigung eines Testabonnements mit sofortiger Wirkung im Fall einer unberechtigten Nutzung ausdrücklich vor.
7.5 Bei Verstoß des Kunden bzw. eines Nutzungsberechtigten gegen die vorstehenden Nutzungsbedingungen ist BianXing berechtigt, den Zugang des Kunden bzw. des betreffenden Nutzungsberechtigten zu den Produkten zu sperren.
8. Haftungsausschluss
8.1. HINWEIS: Die Online- Enzyklopädie von BianXing richtet sich vor Allem an HeilpraktikerInnen und ÄrztInnen, die über bereits vertiefte Kenntnisse im Bereich der Akupunktur nach den Fünf Wandlungsreichen verfügen. Die Inhalte der Die Online- Enzyklopädie für Akupunktur von BianXing, die wir bereitstellen, dienen lediglich der Information und zur Auffrischung von bereits erworbenen Kenntnissen im Bereich der Akupunktur; falls Sie in bestimmten medizinischen Fragen den Rat von Experten benötigen, sollten Sie daher die Hilfe ausgewiesener oder qualifizierter Fachleute in Anspruch nehmen. Die Verwendung der Online- Enzyklopädie ersetzt keine notwendige medizinische Behandlung durch Fachleute.
8.2.Die Nutzung der Online- Enzyklopädie für Akupunktur erfolgt auf alleiniges Risiko des Kunden.
8.3. Es wird darauf hingewiesen, dass sämtliche ausdrückliche oder stillschweigende Gewährleistungen jedweder Art ausgeschlossen sind, einschließlich aber nicht beschränkt auf stillschweigende Garantien für die Gebrauchstauglichkeit, die Verwendbarkeit für einen bestimmten Zweck sowie die Nichtverletzung von Rechten.
8.4. Eine Garantie, dass die Verwendung der Online- Enzyklopädie für Akupunktur den Bedürfnissen und Ansprüchen der Kunden entspricht, wird ausdrücklich nicht abgegeben.
8.5.Für Schäden, die aufgrund unterlassener notwendiger medizinischer Behandlung bzw. infolge alleiniger Anwendung der Online- Enzyklopädie für Akupunktur als alleiniges Behandlungsmittel für Gesundheitsstörungen auftreten, wird von BianXing keine Haftung übernommen.
9. Mängelansprüche und allgemeine Haftung
9.1 BianXing wird für die Aktualität und Pflege der Inhalte der Die Online- Enzyklopädie für Akupunktur die übliche, den Anforderungen entsprechende Sorgfalt aufwenden. BianXing übernimmt keine Gewähr für die inhaltliche Richtigkeit, Aktualität und Vollständigkeit der in der Online-Enzyklopädie zur Verfügung gestellten Inhalte und deren Auswahl. Der Kunde ist gehalten, die Inhalte einer ihrem Verwendungszweck entsprechenden Plausibilitätskontrolle zu unterziehen.
9.2 Für Schäden wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, beim arglistigen Verschweigen von Mängeln, für Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes, bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von BianXing, eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen sowie bei Schäden, die unter eine von BianXing gewährte Garantie, Zusicherung oder ein von BianXing übernommenes Beschaffungsrisiko fallen, haftet BianXing nach den gesetzlichen Vorschriften. Für nicht unter Satz 1 fallende Schäden haftet BianXing bei leichter Fahrlässigkeit nur auf Ersatz der vertragstypischen und vorhersehbaren Schäden und nur, soweit eine Pflicht, deren ordnungsgemäße Erfüllung die Durchführung dieses Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner vertrauen durfte (Kardinalpflicht), durch BianXing einen gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verletzt worden ist. Eine verschuldensunabhängige Haftung von BianXing für bereits bei Vertragsschluss vorhandene Mängel gemäß § 536a Abs. 1 Hs. 1 BGB wird ausgeschlossen.
Im Übrigen ist die Haftung, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen. Es obliegt dem Kunden auftretende Mängel, Störungen oder Schäden BianXing unverzüglich anzuzeigen.
9.3 BianXing haftet nicht für Schäden, die auf Ursachen beruhen, die nicht im Verantwortungsbereich von BianXing liegen. Dies gilt insbesondere für Schäden, die durch Störungen an Leitungen, Servern und sonstigen Einrichtungen entstehen, die nicht dem Verantwortungsbereich von BianXing unterliegen.
10. Datenschutz
Die Bestimmungen zum Datenschutz beim Betrieb der Online- Enzyklopädie für Akupunktur von BianXing ergeben sich aus der jeweils geltenden Fassung der Datenschutzhinweise, abrufbar unter www.bianxing-tcm.de. Im Übrigen erfolgen Informationen zu etwaigen Datenerhebungen oder Datenverarbeitungsvorgängen durch BianXing im Wege gesonderter Erklärungen.
11. Widerrufsrecht für Verbraucher
11.1 BianXing räumt Kunden, die Verbraucher sind, ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der nachfolgenden Widerrufsbelehrung ein. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB).
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (BianXing, Inhaberin Iris Hagen, Brauhof 8-10, 53721 Siegburg, Telefon: 0172-6537013, E-Mail: irishagen@bianxing-tcm.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs:
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Ende der Widerrufsbelehrung
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte
dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
– An BianXing, Inhaberin Iris Hagen, Brauhof 8-10, 53721 Siegburg, E-Mail: irishagen@bianxing-tcm.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir den von mir/uns abgeschlossenen
Vertrag über die Nutzung der Online- Enzyklopädie für Akupunktur ,
– Bestellt am: ______________
– Name des/der Verbraucher(s)
– Anschrift des/der Verbraucher(s)
– Unterschrift des/der Verbraucher(s)
– Ort, Datum
12. Informationen für Verbraucher nach dem VSBG und der VO (EU) 524/2013
Als Anbieter von Online-Dienstleistungsverträgen sind wir verpflichtet, Verbraucher auf die Plattform zur Online-Streitbeilegung der Europäischen Kommission hinzuweisen. Diese Plattform erreichen Sie unter https://webgate.ec.europa.eu/odr. BianXing nimmt an einem Streitbeilegungsverfahren bei einer Verbraucherschlichtungsstelle allerdings nicht teil.
13. Schlussbestimmungen
13.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts und Rechtsnormen, die auf eine andere Rechtsordnung verweisen, finden keine Anwendung.
13.2 Mündliche Nebenabreden und Ergänzungen zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses bestehen nicht. Nebenabreden, Änderungen oder Ergänzungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Die Aufhebung des Schriftformerfordernisses bedarf ebenfalls der Schriftform. Die Schriftform im Sinne dieser AGB wird auch durch E-Mail und Fax gewahrt.
13.3 Erfüllungsort ist Siegburg. Gerichtsstand für Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem zwischen BianXing und dem Kunden bestehenden Vertragsverhältnis ist Siegburg, sofern der Vertragspartner Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
13.4 Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt.
13.5 Der Kunde erklärt sich mit den vorstehenden Bedingungen einverstanden.
Stand: 24.05.2022